1. Geltungsbereich

Im Rahmen von Ossiversand.de GmbH & Co. KG gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die AGB können von Ihnen für den Zweck der Online-Bestellung auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

2. Vertragsabschluss/ Warenverfügbarkeit

a) Bei Ossiversand.de können Sie bequem rund um die Uhr im Internet - auch am Wochenende bestellen. Der Zugang Ihrer Bestellung wird mittels E-Mail bestätigt. Der Vertrag kommt erst durch die Lieferung der Ware zustande. Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen. Sollte die Ossiversand Website trotzdem einmal einen offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behalten wir uns vor, den korrekten Preis zu berechnen. In diesem Falle gewähren wir Ihnen ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn Sie damit nicht einverstanden sein sollten.
b) Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit, sofern die mangelnde Warenverfügbarkeit auf einer nicht von Ossiversand.de GmbH & Co. KG zu vertretenden Nichtbelieferung basiert. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso umgehend erstattet. Wir behalten uns vor, an Endverbraucher und Wiederverkäufer nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern.

3. Warnhinweise

a) Alkoholische Getränke und Tabakwaren werden nicht an Minderjährige verkauft.
b) Bitte beachten Sie die auf den DVDs und Videos aufgebrachten Altersempfehlungen (FSK Kennzeichnungen). Voraussetzung für eine Bestellung ist das Erreichen des jeweilig erforderlichen Alters.
c) In den in den beiden vorstehenden Absätzen genannten Fällen bestätigt der Kunde durch die Bestellung, dass er über das gesetzlich geforderte Alter verfügt.

4. Widerrufsbelehrung

a) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an: Evelyn Tröster, Ossiversand.de Gmbh & CO. KG, Am Lindenhof 42, 04626 Schmölln.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB iVm. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB iVm. § 3 BGB-InfoV. Bei folienverpackten CDs, Videos und DVDs erlischt das Widerrufsrecht sobald die Verpackung geöffnet wurde. Ebenso besteht kein Widerrufsrecht bei Waren, z.B. Lebensmitteln, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder deren Verfalldatum überschritten würde oder schnell verderben können. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
b) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) zurückzuerstatten. Sie sind zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Können Sie uns die empfangene Leistung nicht, teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles vermeiden, was deren Wert mindert.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Bei Bestellungen innerhalb Deutschlands haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware, zum Zeitpunkt des Widerrufs, noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei und wir lassen die Ware durch unseren Paketdienst bei Ihnen abholen.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware - für uns mit deren Empfang.

5. Lieferung

a) Die Lieferung der Ware erfolgt, soweit mit Ihnen nichts anderes vereinbart worden ist, ab Lager an die angegebene Lieferadresse. Wir bemühen uns, die bestellte Ware innerhalb von 3 bis 5 Werktagen (bei Vorkasse nach Zahlungseingang) ab Angebotsbestätigung zu liefern.
b) Mit Anlieferung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Waren, auch bei Teillieferungen, auf den Kunden über. Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht Ossiversand.de GmbH & Co. KG nach erfolglosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.

6. Datenschutz

a) Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen, personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt. Sie werden darauf hingewiesen, dass Ossiversand.de GmbH & Co. KG die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. Wir werden Ihre Kundendaten nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeben.
b) Wir richten auf Wunsch im Rahmen von Ossiversand.de GmbH & Co. KG einen passwortgeschützten Shop-Zugang ein. Voraussetzung dafür ist, dass Sie das registrierte Passwort geheim halten und keinem anderen zugänglich machen. Ossiversand.de GmbH & Co. KG übernimmt keine Haftung für eine missbräuchliche Verwendung des Passworts.
c) Unsere Website benutzt Cookies, (alphanumerische Identifizierungszeichen in Form von Textdateien) die mittels Ihres Browsers auf Ihrer Festplatte gespeichert werden. Diese Daten dienen dem Hochzählen des Counters und der Wiedererkennung Ihres Accounts. Sie können Ihren Browser jeder Zeit so einrichten, dass er das Setzen von Cookies grundsätzlich ausschließt oder Sie vor jedem Setzen eines Cookies darüber informiert. Wenn Sie auf Grund Ihrer Einstellungen das Ablegen von Cookies nicht akzeptieren, können Sie unseren Service (z. B. das Erkennen von bereits platzierten Artikel in Ihrem Warenkorb) nicht vollständig nutzen.

7. Bezahlung /Versandkosten

a) Die Preisangaben enthalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der Umsatzsteuer.
b) Sie können per Vorauskasse, Nachnahme und in Einzelfällen auf Rechnung bezahlen. Mit Versendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig und ist spätestens binnen 10 Tagen ab Warenanlieferung zu bezahlen.
c) Die Versandkosten betragen 5,95 € (bis 35kg) innerhalb Deutschlands. Eine Mindestbestellmenge gibt es nicht. Ab einem Warenwert von 100,- € (bis 35kg) übernehmen wir innerhalb Deutschlands für Sie die Versandkosten. Über 35,00 kg werden die Versandkosten gesondert berechnet und dem Kunden mitgeteilt. Bei Nachnahme innerhalb Deutschlands werden zusätzlich 5,- € + 2,50 € durch das Transportunternehmen berechnet. Die Versandkosten für Pakete ins Ausland bzw. an Packstationen der Deutschen Post werden nach Gewicht der Bestellung und evtl. Zollgebühren berechnet. Für sperrige Güter (gekennzeichnet *) werden gesonderte Versandkosten berechnet. Die Lieferungen erfolgen durch GLS.
d) Wurde die Ware 30 Tage nach Waren- und Rechnungserhalt noch nicht bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann Ossiversand.de GmbH & Co. KG gesetzliche Verzugszinsen verlangen, die 5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz liegen. Falls Ossiversand.de GmbH & Co. KG nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
e) Der Besteller kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen , die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von Ossiversand.de GmbH & Co. KG.

9. Gewährleistung / Beanstandungen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:
a) Bei berechtigten Beanstandungen ist der Besteller berechtigt, gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware auf Kosten der Ossiversand.de GmbH & Co. KG verpflichtet.
b) Ihr Ansprechpartner ist Ossiversand.de GmbH & Co. KG bei Gewährleistungsfragen oder Beanstandungen. Sie erreichen uns unter 034491/54350 von Montag bis Freitag von 7.00 Uhr bis 17.00. Oder schreiben Sie uns einfach an die Adresse Ossiversand.de GmbH & Co. KG, Am Lindenhof 42, 04626 Schmölln.
c) Eigenschaften der Produkte werden von Ossiversand.de GmbH & Co. KG nicht garantiert, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich. Ossiversand.de GmbH & Co. KG haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Insbesondere stehen dem Besteller Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Garantie das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.
d) Vorstehender Haftungsausschluß nach Ziff. 9 c) gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei Verletzung von Gesundheit und Leben. Außerdem nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Verzugs oder von Ossiversand.de GmbH & Co. KG zu vertretender Unmöglichkeit sowie bei Rechtsmängeln. Des weiteren nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht von Ossiversand.de GmbH & Co. KG schuldhaft verletzt worden ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung mit Ausnahme von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10. Batterieverordnung / Entsorgung

Der Vertrieb von Geräten, welche im Lieferumfang Batterien oder Akkus enthalten, verpflichtet uns laut Batterieverordnung zu folgenden Hinweisen:

Batterien und Akkus (mit einer durchgekreuzten Mülltonne und dem entsprechenden chemischen Symbol des enthaltenen Schadstoffes gekennzeichnet, "Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei) dürfen nicht in den Hausmüll gegeben, sondern müssen gesondert entsorgt werden. Sie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, diese nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel unentgeltlich zurückgeben. Von uns erhaltene Batterien können Sie auch bei uns vor Ort abgeben oder kostenlos an uns zurücksenden, ebenso wie leere Verpackungen, Kartonagen und Füllmaterial.

11. Urheberrecht

Sämtliche Darstellungen und Texte der Ossiversand.de GmbH & Co. KG Homepage einschließlich vorstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Online-Bestellung hinausgehende Verwendung, insbesondere vervielfältigen, nachahmen u. ä., ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von Ossiversand.de GmbH & Co. KG untersagt.

12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder diese Ossiversand.de GmbH & Co. KG nicht bekannt sind und/oder der Besteller Kaufmann ist, wird Altenburg/Thüringen als Gerichtsstand vereinbart.

13. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.